Rechtstexte

Hinweis: Dies ist ein Mustertext fuer einen deutschen Online-Shop. Alle Platzhalter in eckigen Klammern muessen vor der Veroeffentlichung durch echte Betreiber-, Register-, Steuer-, Zahlungs- und Versanddaten ersetzt und rechtlich geprueft werden.

Anbieterkennzeichnung

[Name/Firma des Shop-Betreibers]
[Strasse und Hausnummer]
[PLZ Ort]
Deutschland

Vertreten durch: [vertretungsberechtigte Person]
E-Mail: [E-Mail-Adresse]
Telefon: [Telefonnummer]

Registereintrag: [Registergericht und Registernummer, falls vorhanden]
Umsatzsteuer-ID: [USt-IdNr., falls vorhanden]
Wirtschafts-ID: [W-IdNr., falls vorhanden]

Zustaendige Aufsichtsbehoerde: [nur eintragen, wenn fuer die Taetigkeit erforderlich]

Geltungsbereich

Diese Rechtstexte gelten fuer Bestellungen ueber diesen Shop. Abweichende Bedingungen von Kunden gelten nur, wenn der Shop-Betreiber ihnen ausdruecklich zustimmt.

Vertragspartner und Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit [Name/Firma des Shop-Betreibers]. Die Darstellung der Produkte im Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Bestellprozess abschliesst. Die Annahme erfolgt durch Bestellbestaetigung, Zahlungsaufforderung, Versandbestaetigung oder Lieferung der Ware.

Preise, Zahlung und Rechnung

Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern diese im Shop ausgewiesen wird. Zusaetzliche Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Verfuegbare Zahlungsarten sind: [Zahlungsarten eintragen, z. B. PayPal, Ueberweisung, Rechnung]. Die Rechnung wird elektronisch oder in Textform bereitgestellt.

Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Liefergebiete, Versandarten, Versandkosten und Lieferzeiten ergeben sich aus den Angaben im Bestellprozess. Bei digitalen Produkten erfolgt die Bereitstellung per Download, E-Mail, Kundenkonto oder Freischaltung.

Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollstaendigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers.

Maengelhaftung

Es gilt das gesetzliche Maengelhaftungsrecht. Kunden werden gebeten, offensichtliche Transportschaeden moeglichst schnell beim Zusteller und beim Shop-Betreiber zu melden. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben davon unberuehrt.

Digitale Inhalte und Dienstleistungen

Bei digitalen Inhalten, Downloads, Software, Online-Zugaengen oder Dienstleistungen koennen besondere Hinweise zur Vertragsausfuehrung, Kompatibilitaet, Laufzeit, Kuendigung und zum Widerrufsrecht erforderlich sein. Diese Angaben muessen beim jeweiligen Produkt und im Bestellprozess klar dargestellt werden.

Streitbeilegung

Die Europaeische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Shop-Betreiber ist [bereit/nicht bereit] und [verpflichtet/nicht verpflichtet], an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Kontaktformularen, Zahlungsdiensten, Versanddienstleistern, Cookies, Logfiles und Rechten betroffener Personen stehen in der Datenschutzerklaerung: Datenschutzerklaerung.